Studentische Proteste im Postsozialismus

Studierende und studentische Proteste im Serbien der „Ära Milošević“

*ehemaliges Promotionsvorhaben (2008-2010) (Die Forschung wurde aufgrund von fehlender Finanzierung vorübergehend eingestellt.)

Einführung Das Jahr 1989 stellt in den meisten Staaten Osteuropas den Beginn langer und schwerer Demokratisierungsprozesse dar. Nach dem Zusammenbruch der alten sozialistischen Regime fanden im Laufe der 1990er Jahre dabei mindestens zwei parallele Prozesse statt. Zum einen kam es zur Transformation des politischen Systems: Erste Mehrparteienwahlen wurden abgehalten, neue demokratische Institutionen wurden aufgebaut und nicht zuletzt kam es zur Entstehung und Entwicklung einer Reihe neuer zivilgesellschaftlicher Initiativen. Zum anderen wurde auch ein Wandel des wirtschaftlichen Systems eingeleitet. Über die ohnehin großen Schwierigkeiten der daraus entstandenen wirtschaftlichen Krise hinaus führten Privatisierung und eine selten transparente und daher oft ungerechte Umverteilung von Ressourcen in vielen Staaten zu neuen sozialen Ungleichheiten. Im Fall Jugoslawiens kam es zusätzlich zum Staatszerfall, der in einer Reihe von Kriegen endete. Trotz vieler anderer Faktoren spielten die (innen)politischen Akteure bei diesen Entwicklungen eine wesentliche Rolle. Alte politische Eliten schafften es nicht nur, die Zeit der Umbrüche zu überleben, sondern beeinflussten und gestalteten die neue politische und gesellschaftliche Ordnung maßgeblich mit. Das war der Fall in Serbien, wo der gesamte Zeitraum der 1990er Jahre vom Regime von Slobodan Milošević geprägt  wurde. Milošević selbst schaffte es noch Ende der 1980er Jahre mit Hilfe geschickter politischer Züge im Rahmen des Bundes der Kommunisten an die Macht zu kommen. Später gelang ihm mit Hilfe nationalistischer und populistischer Rhetorik eine starke Mobilisierung der serbischen Bevölkerung, die ihm bei den ersten pluralistischen Wahlen die notwendige Legitimität gab. Im Laufe der 1990er sicherte er seine Machtposition und war einer der wichtigsten Akteure, die sich am Zerfall Jugoslawiens und den ihn begleitenden Kriegen beteiligten. Innenpolitisch suchte er durch eine Kombination von  Repression, medialer Kontrolle und „Umarmungsstrategie“ die Opposition zu schwächen, versuchte jedoch gleichzeitig den Schein einer Demokratie zu wahren, indem er die Abhaltung mehr oder weniger regelmäßiger Wahlen zuließ. Gleichwohl prägte er die Entfaltung des Nationalismus als vorherrschenden Diskurses in der Politik und der Öffentlichkeit in Serbien jener Zeit fort. Wegen seiner dominanten politischen Rolle im Laufe der 1990er Jahre wird dieser gesamte Zeitraum als „Ära Milošević“ bezeichnet.

Fragestellung(en) Trotz Miloševićs dominanter Machtposition war die serbische Gesellschaft der 1990er Jahre alles andere als durch einen Anführer vereint und daher konfliktfrei. Zwar lassen sich die meisten oppositionellen politischen Parteien in ihrer Programmatik und politischer Praxis als eher nationalistisch bezeichnen, doch selbst der erstarkte Nationalismus konnte langfristig keinen richtigen sozialen Konsens sichern. So kam es im Laufe der 1990er Jahre einerseits zu verschiedenen Protesten gegen das Regime. Andererseits entstand eine ganze Reihe von zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich in den darauf folgenden Jahren als Nichtregierungsorganisation registrieren konnten und sich zunehmend professionalisierten. Eine Gruppe, die sowohl durch Proteste das Regime wiederholt herausforderte (1991, 1992, 1996/97 und 1998) als auch neue Organisationen schuf, die sich mit verschiedenen gesellschaftlichen Fragen auseinandersetzten, waren Studierende. Wie und warum studentische Proteste überhaupt zustande kamen, wie sie organisiert wurden, welche Ziele und Forderungen sie hatten – sind erste Forschungsfragen, die in der Arbeit beleuchtet werden sollen. Ferner sollen deren Mobilisierungsstrategien und die ideelle Auseinandersetzung der Studierenden mit dem gesellschaftlichen und politischen Kontext jener Zeit untersucht werden. Die entsprechende Frage bezieht sich dabei auf die studentische Deutung der Probleme, die durch ihre Proteste thematisiert wurden. Gleichwohl soll das Verhältnis der Studierenden zu den anderen politischen Akteuren analysiert werden. Jenseits der Konfrontation mit dem Regime – in der Zeit von 1991 bis 1998 waren alle großen studentischen Proteste gegen das Milošević-Regime gerichtet – sollen also auch die Beziehungen zu den oppositionellen Parteien, sowie zu anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren berücksichtigt  erden. Eine Antwort auf die genannten Fragen würde schließlich einen neuen Blick auf die Prozesse des gesellschaftlichen Wandels in Serbien während der 1990er Jahre ermöglichen. Ebenfalls ließe die Untersuchung aufschlussreiche Erkenntnisse über die Vorgeschichte der „demokratischen Revolution“ von 2000 und deren Akteure zu, waren doch viele der Studierenden am Sturz des Milošević-Regimes beteiligt und gehören sie doch bis heute zu der neuen politischen Elite Serbiens.

Theoretische Überlegungen Studentische Proteste in Serbien während der 1990er Jahre wurden in den meisten Untersuchungen als „demokratisch“ bezeichnet. Oft wurden sie außerdem als Teil der sich entwickelnden serbischen Zivilgesellschaft interpretiert und von einzelnen Autorinnen und Autoren sogar mit den „demokratischen“ oder „samtenen“ „Revolutionen“ von 1989 verglichen. Die vorhandene begriffliche Unklarheit zeugt dabei vor allem von einer unzureichend gründlicher Analyse der Proteste sowie der Prozesse, die dadurch angestoßen wurden. Gleichzeitig führt der sehr unterschiedliche Gebrauch dieser Begriffe im Hinblick auf die Analyse des sozialen Wandels in Osteuropa Ende der 1980er Jahre zu einer Reihe von Widersprüchen. Der Ausgangspunkt dafür liegt in der Annahme, gesellschaftlicher Wandel in Osteuropa wäre auf die Schaffung einer liberalen Demokratie nach „westlichem“ (bzw. „westeuropäischen“) Modell ausgerichtet gewesen. Diese u.a. von der sogenannten Transformationsforschung postulierte Sicht auf die Entwicklung osteuropäischer Gesellschaften Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre führte wiederum dazu, dass alle nichtstaatliche Akteure und ihre Initiativen in Osteuropa als zivilgesellschaftlich bezeichnet wurden. Und das obwohl der trotz unterschiedlichen Definitionen normative Begriff der Zivilgesellschaft in der Regel mit modernen Formen der (liberalen) Demokratie in Verbindung gebracht wird. Da diese in Osteuropa erst geschaffen werden sollte, wundert die Würdigung der „Revolutionen“ von 1989 als demokratischer Ereignisse. Noch problematischer ist die gleichzeitige Aberkennung des demokratischen politischen Bewusstseins osteuropäischer Gesellschaften. Obwohl dieses für den Sturz alter sozialistischer Regime offensichtlich ausreichte, wurden diese Gesellschaften sehr schnell als unzureichend demokratisch bezeichnet. Oft sprach man von „Demokratien in Kinderschuhen“ oder von „Kinderkrankheiten“ dieser Demokratien. Trotzdem wurde im Hinblick auf den gesellschaftlichen Wandel in Osteuropa auch während der 1990er Jahre der mit Demokratie eng verbundene Begriff der Zivilgesellschaft oft benutzt. Dabei erwies er sich als unklar und analytisch unpräzise, stellt er doch vor allem eine Bezeichnung für einen recht großen Teil der Gesellschaft dar, deren politisches System sich mitten in einem Transformationsprozess befindet, also keine konsolidierte Demokratie darstellt. Abgesehen von diesem strukturellen und theoretischen Problem verhindert der Allzweckbegriff der Zivilgesellschaft eine genaue Bestimmung der (etwa am Protest beteiligten) Akteure. Dem vermag selbst die Bezeichnung „zivilgesellschaftliche Akteure“ kaum abzuhelfen, da selbst so zu viele Teile der Gesellschaft ohne Differenzierungsmöglichkeit zusammengefasst werden. Aus diesen Gründen werden studentische Organisationen und studentische Proteste der 1990er Jahre in Serbien als Forschungsgegenstand der Arbeit nicht pauschal als „zivilgesellschaftliche Akteure“ bzw. „zivilgesellschaftliche Initiativen“ konzeptualisiert. Der Versuch, die studentischen Proteste sowie ihre Organisationsformen kurz zu definieren, führt zu folgender Darstellung: Es handelt sich dabei um einen kollektiven Akteur, der in Form eines Netzwerkes über längere Zeiträume ein Regime mit dem Ziel gesellschaftlichen Wandels herausfordert, und dabei durch mehr oder weniger institutionalisierte Organisationsformen gekennzeichnet ist. Dies ist eine allgemeine Definition einer sozialen Bewegung. Daher empfiehlt es sich, einige theoretische Erkenntnisse der sozialen Bewegungsforschung bei der Formulierung der Forschungsfragen heranzuziehen. Obwohl der Einsatz von Theorie(n) in einer historischen Arbeit nicht unumstritten ist, erst recht wenn man bedenkt, dass der Großteil der hierfür relevanten theoretischen Ansätze der (westeuropäischen und US-amerikanischen) Bewegungsforschung aus der Soziologie stammt, werden in dieser Arbeit einige theoretisch-methodische Aspekte berücksichtigt. Jede Theorie stellt für sich einen relativ geschlossenen Rahmen dar, der bei der Erklärung eines Phänomens einzelne Faktoren hervorhebt oder einzelne Kausalitäten aufzuzeigen versucht. Gleichwohl erweist sich jede Theorie nur im Zusammenhang mit einer konkreten Fragestellung als nützlich. Genauso aber lassen sich umgekehrt aus einzelnen Theorien – die häufig unterschiedliche Aspekte auf unterschiedlichen Ebenen zu erklären versuchen – viele Fragen ableiten, die im Zweifel sonst gar nicht gestellt worden wären. In diesem Sinne führen theoretische Überlegungen nicht zu einem engeren Blick auf den Forschungsgegenstand, sondern können vielmehr nützliche Hinweise bieten. Bei der Entwicklung der Forschungsfragen zur Untersuchung der Studierenden und ihrer Proteste sind drei Ansätze hilfreich. Erstens erlaubt es der Political-Opportunity-Structures-Ansatz die für die Entstehung und Entwicklung von Protesten förderliche oder hinderliche Bedingungen im politischen Kontext genauer zu hinterfragen, indem eine Reihe von Faktoren wie die (Nicht)Offenheit des politischen Systems oder die hohe oder geringe Repressionsbereitschaft des Regimes fokussiert werden. Gleichzeitig weist dieser Ansatz auf die Interaktion zwischen der Protestbewegung und dem politischen Kontext hin. Zweitens lassen sich aus der Ressourcenmobilisierungstheorie insbesondere Fragen zur Organisation der Proteste ableiten. Wichtig dabei ist die Betonung der Organisationsformen sowie des Einsatzes von wichtigen Ressourcen (wie Zeit, Geld, Erfahrung, etc.) bei der Organisation der Proteste. Und drittens wirft das Framing-Konzept bei der Untersuchung studentischer Problemdeutungen durch die Herstellung des Bezugs zwischen (Be)Deutung und Mobilisierungspotenzial einige wichtige Fragen auf. So lässt sich die studentische Kritik der gesellschaftlichen Lage in Serbien nicht nur als Reaktion auf bestimmte Probleme verstehen, sondern muss auch in Bezug auf ihre mobilisierende Funktion gedeutet werden. Obwohl diese durchaus nützlichen theoretischen Konzepte lediglich bei der Formulierung der Forschungsfragen beachtet werden, kann deren Berücksichtigung diese primär geschichtswissenschaftliche Arbeit auch für die Bewegungsforschung interessant erscheinen lassen. Als besonders aufschlussreich erweist sich dabei die Frage nach der Rolle sozialer Bewegungen im Kontext (post-sozialistischer) Transformation in Osteuropa.

Forschungsstand und Quellen Studentische Proteste in Serbien der neunziger Jahre sind Thema mehrerer wissenschaftlicher Aufsätze, die größtenteils unmittelbar nach den Protesten in Serbien veröffentlicht wurden. In der „westlichen“ Forschung dagegen finden Proteste und soziale Bewegungen in Serbien der neunziger Jahre relativ wenig Beachtung (im Gegensatz zu Themen wie etwa der Zerfall Jugoslawiens und die diesen begleitenden Kriege). Die meisten bestehenden Arbeiten sind in wenigen Sammelbänden zusammengefasste soziologische, sozialpsychologische oder ethnographische Aufsätze, die sich vor allem den individuellen Beweggründen einzelner befragter Studierender für die Teilnahme am Protest widmen. Abgesehen von diesen Untersuchungen der „Werteorientierung“ beschäftigen sich nur wenige Studien mit Protestformen oder mit der Organisation der Proteste. Eine umfassende Studie über Studierende und deren Proteste in Serbien der 1990er Jahre besteht bislang nicht. Abgesehen davon, dass die studentischen Proteste bisher kaum vergleichend untersucht wurden, so dass eine gewisse Kontinuität der studentischen Bewegung im Laufe der 1990er ausgeblendet wird, werden sie nur selten kritisch analysiert. Vielmehr lassen einzelne Arbeiten eine unterstützende Haltung der Autorinnen und Autoren gegenüber den Protesten erkennen, was angesichts der öffentlichen Teilnahme großer Teile des Hochschulpersonals an den Protesten jener Zeit nicht weiter verwunderlich ist. Gleichzeitig stellt sich hier die Frage, ob und inwiefern diese Studien als Sekundärquellen und nicht etwa als Primärquellen von Belang sein können. Auch bei der Auswertung der Medienberichte über die Proteste stellt sich ein ähnliches Problem, da manche dieser Berichte insbesondere in Medien, die nicht vom Regime kontrolliert wurden, von beteiligten Studierenden stammen könnten. Dagegen erweisen sich die eigentlichen Primärquellen über die studentischen Proteste zunächst als besonders aufschlussreich. Tatsächlich wurden bei allen untersuchten Protesten seitens der Protestorganisation, d.h. verschiedener Protestvorstände, Arbeitsgruppen etc. zahlreiche Informationsblätter, Flugblätter sowie eine Reihe interner Dokumente verfasst. Insbesondere die Informationsblätter (1992: Informator, Dosta; 1996/97: Protest Tri-bune, Beton, Buka, Tehnomorfoza, Proglas, Bilten, BIPS, Walker) erschienen in der Regel täglich und beinhalteten sowohl Berichte über die aktuellsten Protestereignisse und Ankündigungen folgender Protestaktionen als auch Interviews oder verschiedene Stellungnahmen. Hinzu kommen mehrere Zeitschriften an Protesten teilnehmender registrierter studentischer Organisationen (wie z.B. Otpornik, Boom/Bum, Elektron), die unregelmäßig erschienen, häufiger jedoch in Zeiten der Proteste und teilweise ausführliche Kommentare dazu publizierten. Zudem sollen auch Pressemitteilungen, offene Briefe und Deklarationen sowie die verschiedenen seit 1996 bestehenden Internetauftritte der studentischen Proteste und einzelner studentischen Organisationen ausgewertet werden. Etwas schwieriger sollte der Zugang zu diesem Material ausfallen. Eine Art Archivs sozialer Bewegungen existiert in Serbien nicht, weshalb die Suche nach entsprechenden Primärquellen und deren Digitalisierung einen besonderen Arbeitsaufwand darstellt. Nur einige der studentischen Protestpublikationen sind in den Bibliotheken (Serbische Nationalbibliothek sowie Universitätsbibliotheken) vorhanden, viele dagegen sollen erst gefunden werden. Dazu sollen während eines oder mehrerer Forschungsaufenthalte vor allem die „Archive“ der studentischen Organisationen durchforscht werden. Gleichzeitig sollen einzelne Protestteilnehmende kontaktiert werden und um Sichtung ihrer privater „Bestände“ gebeten werden. Je nach Erfolg dieser Suche können schließlich ergänzend Interviews mit einzelnen Protestteilnehmenden oder Experteninterviews geführt werden. Zugriff zu alten Internetseiten der studentischen Proteste erfolgt mit Hilfe des Internet Archivs (http://www.archive.org).

Struktur der Arbeit Neben dem einleitenden und abschließenden Teil soll der Hauptteil der Arbeit aus vier Kapiteln bestehen. Das erste soll sich dem gesellschaftlich-politischen Kontext widmen, der „Ära Milošević“. Dabei soll neben der politischen und wirtschaftlichen Transformation, vor allem die Rolle der Proteste in der Politik jener Zeit, sowie die gesellschaftliche Funktion der Universität besprochen werden. Studierende und ihre Proteste sollen in den darauf folgenden Kapiteln (3, 4, 5) untersucht werden. Dazu sollen drei analytische Ebenen herausgearbeitet werden: (1) die Entstehung und Entwicklung studentischer Organisationen, (2) die eigentlichen studentischen Proteste und (3) die Entwicklung der (Be)Deutungen der studentischen Bewegung. (1) Studentische Organisationen werden als mögliche Bewegungsorganisationen, d.h. „operative Kerne“ der studentischen Bewegung untersucht, da angenommen werden kann, dass die Organisation der jeweiligen Proteste entweder von ihnen ausging oder sie sich zumindest maßgeblich daran beteiligten. Dabei werden die zwei größten studentischen Organisationen untersucht, sowie weitere Organisationen, die im Laufe der neunziger Jahre entstanden, sich aber nach relativ kurzer Zeit auflösten. Die beiden großen studentischen Organisationen, der Bund der Studenten (Savez studenata) und die Studentische Union (Studentska unija) werden anhand einer Reihe von Fragen untersucht, und zwar nach: (a) Entstehung, (b) Zielen, (c) Tätigkeiten, (d) regionaler Ausbreitung und dem jeweiligen Netzwerk, (e) Mitgliederstruktur, (f) Finanzierung und (g) politischer Ausrichtung bzw. der Zugehörigkeit zu bestimmten Parteien. (2) Studentische Proteste, die in diesem Kapitel analysiert werden sind Proteste, die im März 1991, März und Juni/Juli 1992, im Herbst und Winter 1996/1997 und schließlich im Frühjahr 1998 stattfanden. Bei der Untersuchung der Protestereignisse werden folgende Punkte herausgearbeitet: (a) Genauer politischer Kontext und konkreter Anlass für den Protest, (b) Dauer und regionale Ausbreitung des Protestes, (c) Ausmaß des Protestes bzw. Anzahl der Protestierenden, (d) soziale Lage und Eigenschaften der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, (e) Beteiligung und Aktivitäten der Bewegungs- oder Protestorganisation, (f) Ziele und Forderungen des Protestes, (g) Protestformen und Mobilisierungsstrategien, (h) Finanzierung des Protestes, (i) Verbündete und Gegner, (j) Reaktionen des Regimes und (k)   gebnisse des Protestes. (3) Schließlich soll die Entwicklung der bewegungseigenen Probleminterpretation  ntersucht werden. Die Art, in welcher die studentische Bewegung gesellschaftliche Probleme gedeutet hatte, kann interessante Erkenntnisse sowohl über die „ideologischen“ Hintergründe der Bewegung als auch über ihre Mobilisierungsfähigkeit liefern.